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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Dienst "Arthro-Haeuschen Forum"

I. Geltungsbereich

Die Nutzung des Forums Arthro-Haeuschen der Medien-Office Praml & Partner, Am Lachgraben 3, 65931 Frankfurt am Main, vertreten durch Gerhard A. Praml (im Folgenden Arthro-Haeuschen genannt) unterliegt den nachstehenden Bedingungen. Mit der Beauftragung von Arthro-Haeuschen erklären Sie, den angebotenen Dienst in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Diese Bedingungen sind zur Zeit in deutscher Sprache verfügbar.

II. Servicebeschreibung

1. Das Forum Arthro-Haeuschen wird als kostenfreier Dienst betrieben, bei dem Sie zusätzliche Funktionen und Funktionserweiterungen des Arthro-Haeuschen Chat kostenpflichtig erwerben können.
2. Der Leistungsumfang des Services umfasst einen für angemeldete User geschützten Forumsbereich und einen Live – Chat.

III. Zustandekommen des Vertrages und Leistungsvorbehalt

1. Folgende technische Schritte führen zum Abschluss eines Vertrages:

• Sie müssen vollständig bei Arthro-Haeuschen registriert und eingeloggt sein.
• Arthro-Haeuschen wird Ihnen bei erfolgreicher Anmeldung E-Mail an die von Ihnen angegebene Adresse schicken.
• Mit dieser E-Mail erhalten Sie die Bankverbindung des Arthro-Haeuschen Forum.
• Die Probenutzung beginnt ab dem Tag der Bestätigungs-E-Mail und dauert 15 Werktage.
• Die Rechtswirkungen dieses Vertrages enden gemäß § 158 Abs. 2 BGB, wenn ein Zahlungseingang bei Arthro-Haeuschen innerhalb von drei Wochen nach Registrierung durch Sie nicht erfolgt. Der Zugang wird gesperrt und die Daten nach der gesetzlich vorgegebnen Frist gelöscht.

IV. Widerrufsrecht

Sie können gemäß §§ 312 d, 355 BGB Ihre Mitgliedschaft innerhalb von 14 Tagen gegenüber Arthro-Haeuschen ohne Angabe von Gründen widerrufen und den Vertrag beenden. Der Widerruf kann in Textform unter Angabe folgender Daten erfolgen: Vor- und Nachname, Username und E-Mail-Adresse. Richten Sie Ihren Widerspruch per E-Mail zum Arthro-Haeuschen Forum an uns. Oder wenden Sie sich per Post an:

V. Entgelt und Zahlungsbedingungen

1. Für den durch Arthro-Haeuschen erbrachten Chat-Service erhebt Arthro-Haeuschen ein Entgelt. Das erhobene Entgelt setzt sich aus einer einjährigen Laufzeitgebühr zusammen. Die jeweilige Höhe des Entgelts beträgt 12,- € ( Stand 01.01.2008 ) und versteht sich inklusive der geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteilen.
2. Arthro-Haeuschen behält sich das Recht vor, das Entgeld zu ändern, wenn sich Kosten für den Serverbetreiber und Software Updates ändern. Im Fall einer Änderung werden Sie auf der Startseite ausdrücklich darauf hingewiesen und per E-Mail benachrichtigt.
Für die Dauer der gewählten Vertragslaufzeit oder für den jeweiligen Verlängerungszeitraum gilt die bei Abschluss oder bei Verlängerung des Vertrages gültige Preisliste.
3. Die Gebühren sind vollständig zu Beginn der jeweiligen Vertragslaufzeit zu entrichten.
4. Die Zahlung erfolgt durch Überweisung auf das in der Bestätigungs-E-Mail angegebene Konto.
5. Für die korrekte Buchung der Entgelte übernimmt Arthro-Haeuschen keine Haftung.
6. Falls sich Fragen oder Probleme im Zusammenhang mit den Gebühren und fälligen Entgelten ergeben, können Sie sich per E-Mail an uns wenden.

VI. Vertragslaufzeit und Kündigung der Mitgliedschaft

1. Dieser Vertrag läuft 12 Monate. Nach Ablauf der entsprechenden Laufzeit endet das Vertragsverhältnis ohne vorherige Kündigung.
2. Sie können den Vertrag innerhalb einer dreißigtägigen Frist vor Ablauf des Quartals schriftlich kündigen. Eine Kündigung durch Sie hat unter Angabe folgender Daten zu erfolgen: Vor- und Nachname, Username und E-Mail-Adresse. Eine Erstattung der Gebühren für die verbleibende Vertragslaufzeit erfolgt nicht.
3. Daneben besteht das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere für Arthro-Haeuschen vor, wenn Sie gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen oder wenn Gebühren für diesen Service nicht gezahlt werden.
Eine Rückerstattung von Gebühren erfolgt im Fall einer außerordentlichen Kündigung durch Arthro-Haeuschen auch nicht. 4. Mit Wirksamkeit der Kündigung wird Arthro-Haeuschen sämtliche Daten, die Sie in das Arthro-Haeuschen Forum eingestellt oder zugesandt bekommen haben nach der gesetzlichen Frist gelöscht.
5. Eine Kündigung ihrerseits ist an folgende Postanschrift zu richten:

VII. Datenschutz

1. Arthro-Haeuschen achtet Ihre Privatsphäre und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen strengstens ein.
2. Personenbezogene Daten, die Arthro-Haeuschen im Rahmen der Anmeldung, zur Durchführung des Arthro-Haeuschen Forum erhebt oder verarbeitet, nutzt Arthro-Haeuschen nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Arthro-Haeuschen verwendet Ihre Daten ausschließlich zur Durchführung dieses Services.
3. Arthro-Haeuschen wird Ihre personenbezogenen Daten nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, soweit Arthro-Haeuschen gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet ist.

VIII. Gewährleistung/ Haftungsbeschränkungen

Die Nutzung des vom Arthro-Haeuschen angebotenen Arthro-Haeuschen Chat erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Arthro-Haeuschen übernimmt keine Haftung dafür, dass der Service zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. Arthro-Haeuschen übernimmt keine Haftung für bei Ihnen verloren gegangene Informationen und Daten.
Für den Fall von Störungen bei der Vertragsabwicklung zwischen den Nutzern und Arthro-Haeuschen , die in den Verantwortungsbereich von Arthro-Haeuschen fallen, wird Arthro-Haeuschen alle angemessenen wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen ergreifen, um schnellstmöglich die vollständige Verfügbarkeit des Arthro-Haeuschen Forum wieder herzustellen.
Arthro-Haeuschen haftet für etwaige Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, falls eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalspflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt wurde oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist, oder soweit es sich um eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt oder soweit Ansprüche aus Produkthaftung geltend gemacht werden. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von Arthro-Haeuschen.
Erfolgt die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalspflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Arthro-Haeuschen auf solche typischen Schäden oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren. Es bleibt Ihnen jedoch unbenommen im Einzelfall einen höheren Schaden nachzuweisen.
Der Nutzer ist allein verantwortlich und haftbar für die von ihm eingestellten Inhalte.
Arthro-Haeuschen behält sich das Recht vor, diese Inhalte zu entfernen, wenn ein triftiger Grund hierfür vorliegt. Der Nutzer garantiert, dass seine Inhalte mit allen anwendbaren Gesetzen übereinstimmen und Rechte Dritter nicht verletzen. Insbesondere folgende Inhalte sind nicht erlaubt:

• jede Benutzung von urheberrechtlich geschützten Werken ohne die ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers des Verwertungsrechts; insbesondere dürfen keine urheberrechtlich geschützten Musikwerke oder Software Dritter ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Download angeboten oder in sonstiger Weise kopiert werden.
• Verbreitung von Inhalten, deren Verbreitung gesetzlich verboten ist.
• Verbreitung pornographischer Schriften und Darstellungen.
• Aufforderungen, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen.
• Material, das andere verleumdet, beleidigt oder bedroht.

IX. Änderungen der Dienste

Durch die Nutzung der Leistungen des Arthro-Haeuschen Forum entsteht kein Anspruch auf Beibehaltung dieses Services. Arthro-Haeuschen behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Ihre Zustimmung die zur Verfügung gestellten Leistungen zu verändern und vollständig oder teilweise einzustellen, dies gilt insbesondere für die Preisgestaltung, technische Verbesserungen sowie die Anpassung des Dienstes an die jeweilige Gesetzeslage. Sie können aus der Inanspruchnahme des von Arthro-Haeuschen angebotenen Arthro-Haeuschen Forum keinen Anspruch auf Beibehaltung einzelner Teile des Services oder des Services im ganzen herleiten.

X. Änderungen der Geschäftsbedingungen

1. Sie müssen den bei Vertragsschluss geltenden Geschäftsbedingungen zustimmen. Für jeden Vertrag gelten die bei seinem Abschluss gültigen Bedingungen.
2. Arthro-Haeuschen kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie einzelne Leistungsmerkmale jederzeit ändern. Arthro-Haeuschen wird die Änderungen der Bedingungen und Leistungen unverzüglich auf der Webseite AGB bekannt geben und auf der Startseite auf die Änderungen hinweisen sowie per Email die Mitglieder darüber informieren. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn Sie nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Email mit der Änderungsmitteilung in ihrem Mailpostfach widersprechen. Im Falle des Widerspruchs bleibt das Vertragsverhältnis bis zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit oder des jeweiligen Verlängerungszeitraumes zu den alten Bedingungen gültig, ohne dass es einer weiteren Erklärung bedarf. Dies gilt nicht, wenn Arthro-Haeuschen ausdrücklich bei Bekanntgabe der Änderungen angibt, dass die Rechtsfolge eines Widerspruchs entgegen dieser Regelung, die sofortige Beendigung des Vertrages darstellt, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

XI. Weitere Regelungen für den Fernabsatzhandel

1. Nach den Regelungen für Fernabsatzgeschäfte hat ein Verbraucher das Recht, seine Bestellung des von Arthro-Haeuschen im Rahmen dieses Vertrages erworbenen Services Arthro-Haeuschen Forum zu widerrufen, wie unter Abschnitt V. genauer dargelegt.
2. Aufgrund der Regelungen über Fernabsatzverträge ist Arthro-Haeuschen verpflichtet, folgende Information zu geben (§ 1 BGB-InfoV, § 312 c Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 BGB):
Die Administration erreichen Sie per E-Mail. Bei Reklamationen und Anfragen können Sie sich dorthin wenden.

XII. Regelungen für Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

Arthro-Haeuschen ist verpflichtet, folgende Informationen zu geben (§ 3 BGB-InfoV, § 312 e Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB):

1. Informationen, über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, finden Sie im Bereich Neu Registrieren.
2. Eingabefehler vor Abgabe der Anmeldung können über die Anmeldeseiten erkannt und berichtigt werden.
3. Arthro-Haeuschen speichert die Vertragsbedingungen nicht für jeden Nutzer des Arthro-Haeuschen Forum individuell. Sie können diese Geschäftsbedingungen über die Startseite dieses Services abrufen.

XIII. Verschiedenes

1. Dieser Vertrag stellt die vollständige Vereinbarung der Beteiligten dar. Ergänzungen dieses Vertrages können nur schriftlich und unterschrieben von autorisierten Vertretern beider Parteien erfolgen. Die Voraussetzung der schriftlichen Form gilt ebenfalls für die Änderungen dieses Abschnitts.
Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.
2. Sie können gegen Forderungen von Arthro-Haeuschen nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die von Arthro-Haeuschen nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt worden sind.
3. Sollten einzelne Regelungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit im Übrigen nicht betroffen. Die Parteien verpflichten sich, an der Vereinbarung einer Regelung mitzuwirken, die den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst weitgehend zur Geltung bringt und diese ersetzt.
4. Auf diesen Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.

Boardregeln

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Um den Interessen aller Nutzer gerecht zu werden, bitte ich um Einhaltung folgender Punkte:
1. Die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten. Insbesondere dulde ich keine persönlichen Angriffe und Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruhen. Wenn Sie eine Meinungsverschiedenheit mit jemandem haben, bleiben Sie sachlich und werden Sie nicht persönlich.
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